Persönlicher Eindruck von Klaus Reisinger von der Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen (COP 15)

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Die Teilnahme an der Konferenz in Kopenhagen hat bei mir eine Vielzahl von Eindrücken hinterlassen. Einerseits ist es sehr interessant zu sehen, wie ein solcher Prozess, welcher sich über mehrere Jahre hinzieht und von allen Ländern der Welt mitgetragen werden soll, organisiert wird. Ich weiß nicht, wie man ein Klimaschutzabkommen anders organisieren könnte, so wie es aber in Kopenhagen geschieht, ist es alles andere als effizient. Dadurch, dass jeder teilnehmende Staat bei jeder Entscheidung quasi ein Vetorecht hat, ist es extrem mühsam Texte und Formulierungen zu finden, welche von Allen mitgetragen werden, wobei die Tatsache, dass die Texte allesamt auf Englisch erstellt werden, nur ein kleines Detailproblem darstellt. Die einfachsten Dinge, wie beispielsweise die Genehmigung einer Agenda ziehen sich über mehrere Tage. Dadurch, dass jeder Staat die gleiche Redezeit erhält, kommen zwar alle zu Wort, für die wichtigen Themen bleibt aber nur sehr wenig Zeit. Eine weitere Herausforderung ist, dass alles offen und transparent diskutiert werden muss. Dies ist einerseits sehr gut für die Glaubwürdigkeit des ganzen Prozesses, verhindert aber andererseits die Möglichkeit in bilateralen Nebengesprächen rasche Einigungen zu erzielen. Detailprobleme werden demnach von allen behandelt, auch wenn viele davon nicht betroffen sind. Ich war von Mittwoch-Früh (8.12.) bis Freitag-Nachmittag (11.12.) auf der Konferenz in einer Reihe von Side Events, Workshops und auch zeitweise im großen Plenum anwesend. Während meines Aufenthaltes konnten keine „großen weltpolitischen“ Einigungen erzielt werden, vielmehr war sehr viel Frust zu spüren, über die Langatmigkeit der Entscheidungsfindung. Für mich selbst wäre es sehr überraschend, wenn am Ende der Konferenz ein rechtlich verbindliches Dokument unterschrieben würde, welches engagierte Reduktionsziele für Industriestaaten und Emissionsobergrenzen für Entwicklungsländer vorsieht. Nach den Erfahrungen beziehungsweise dem Ausbleiben von Ergebnissen in der ersten Woche bedarf es jetzt eines gemeinsamen Kraftaktes, um die Konferenz mit einem Erfolg abschließen zu können. Zum Schluss noch ein paar Sätze zu den NGO´s: Firmenvertreter waren auf der Konferenz nicht zugelassen, außer sie haben irgendeinem „Dachverband“, welcher als NGO operiert, angehört. Neben „offiziellen Delegierten“ und einer Vielzahl von Journalisten waren also nur NGO´s zugelassen, einige davon waren eben Firmenvertreter, viele waren aber tatsächlich Umweltaktivisten. Diese gingen fast im Stundentakt laut ein „starkes Abkommen“ fordernd durch die Konferenzhallen, es wurde gesungen, demonstriert, inszeniert und man konnte sich auch medial gut darstellen. In Summe waren die NGO´s aber sicher eine Bereicherung für das Konferenzpublikum. Gezeichnet: Klaus Reisinger, 13.12.2009

 


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